Die Nato als linke Hand der USA

Online Redaktion, Diana Gorschetschnikowa (Stimme Russlands)

STIMME RUSSLANDS Die USA verfolgen immer ihre eigenen Ziele – darunter auch als Nato-Mitglied. Nach dem Zweiten Weltkrieg war sich Washington über Europas Schwäche im Klaren und präsentierte sich als Retter. Daraus resultierte das Nordatlantische Bündnis. Doch angesichts der US-Interessen spielte die Nato nicht für alle Mitgliedstaaten eine positive Rolle.

Nach den Terror-Attacken am 11. September 2001 nahmen die USA ein neues Ziel ins Visier: Präsident George W. Bush erklärte dem internationalen Terrorismus den Krieg. Mit Zustimmung der Vereinten Nationen drangen die Amerikaner in Afghanistan ein, um die Taliban und Al-Qaida zu bekämpfen. Bis heute sind Nato-Soldaten am Hindukusch im Einsatz.

Die Geschichte zeigt deutlich: Die Nato war nie ein selbständiger Akteur. Die USA spielen in der Allianz eine führende Rolle. Experte Alexander Michailow, Mitglied der russischen Nichtregierungsorganisation „Beirat für Außen- und Verteidigungspolitik“, sagt, Amerika instrumentalisiere die Nato, um seine nationalen Interessen wahrzunehmen:

„Die Nato ist ein gewisser Vasall der USA. Sie stimmt allen Vorschlägen und Unterfangen der Amerikaner widerspruchslos zu und nimmt an all diesen blutigen Militäreinsätzen teil. Alle Geschehnisse in Afghanistan sind derzeit ein Beleg für Amerikas Unfähigkeit, etwas Positives zu tun. Während ihrer Präsenz in Afghanistan haben die USA und die Nato nichts geschaffen, dafür aber alles zerstört, darunter auch die Wirtschaft. Die dortige Bevölkerung ist mittlerweile gegen die USA aufgebracht. Es bestehen alle Voraussetzungen dafür, dass nach dem Abzug der Amerikaner sofort die Taliban kommen, um alle proamerikanischen Staatsbeamten einschließlich des Präsidenten niederzumetzeln.“

Washington fand auch Vorwände für Militäreinsätze in anderen Regionen. Jewgenia Woiko, Expertin der Finanzuniversität bei der russischen Regierung, kommentiert im Hinblick auf die US-Invasion im Irak:

„Zweifelsohne ging es nicht um die Verhinderung einer Chemiewaffen-Attacke, sondern um eine Umverteilung der Einflussbereiche – vor allem in Bezug auf die irakischen Ölfelder. Nun sehen wir, dass Großbritannien und die USA dort mittlerweile keine schlechten Positionen haben. Das war eigentlich das wichtigste Ziel. Außerdem wollten die Amerikaner ihren Einfluss in der Region erhöhen. Deshalb wurde der Irak damals zu einem Schwerpunkt des außenpolitischen Diskurses in Amerika. Die Nato-Länder waren gezwungen, mit Washington zusammenzuarbeiten, obwohl sich beispielsweise Deutschland und Frankreich gegen jenen Einsatz aussprachen.“

Derzeit streben einige EU-Länder eine selbständige Außenpolitik an, darunter im Sicherheitsbereich. Doch Washington will seine führende Rolle in der Nato behalten. Ob jemand in absehbarer Zukunft in der Lage wäre, diese US-Hegemonie zu zerstören, ist äußerst fraglich. Deshalb werden die Europäer weiterhin unter amerikanischer Führung an blutigen Konflikten teilnehmen, die im Westen schamhaft als Friedenseinsätze bezeichnet werden.

 

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Die Bezeichnung “Nord Atlantische Terror Organisation” (NATO) trifft nun einmal den Nagel auf den Kopf. Nichts anderes ist diese Verbrecherorganisation. Und Deutschland ist immer noch Mitglied und Sklave dieser Organisation. Solange Deutschland Mitglied dieser Organisation ist, ist Deutschland auch ein Terrorstaat.
Wer die USA als Freund hat, braucht keinen Feind mehr.

 

Völkerrechtsverbrecher als Klageweiber eigener Untaten

von Mowitz (gegenmeinung)

Nun tickert schon seit dem 17. Juli 2014 eine absurde Schuldzuweisungsdiskussion in westlichen Konzern- und staatlichen Propagandamedien um den Abschuss der malaysischen Boeing 777 auf ihrem Flug MH17, um die Welt. Schnell hatte man sich auf den verantwortlichen “Bösewicht” dieses Abschusses geeinigt und sprach hurtig den russischen Präsidenten für den Abschuss schuldig, bevor sie überhaupt gewusst haben konnten ob es sich um einen Abschuss oder Absturz handelte, wie häufig geschrieben wurde. Beweise gibt es bis auf den heutigen Tag nicht; was die US-Geheimdienste auch bekräftigt haben. Aber, so die Verschwörungstheoretiker der großen Politik, die schon im gewöhnlichen Alltag, ohne besondere Vorkomnisse, ihre Völker von morgens bis abends mit Lügen zudröhnen, die ungeprüft von medialen Lautsprechern nur noch verbreitet werden müssen, bis es auf keine Kuhhaut mehr geht.

Ob es nun die Föderalisten der Ostukraine waren, die sich in einem Überlebenskampf gegen das illegale, vom Westen eingesetzte Nazi-Regime befinden, die den tragischen Abschuss tätigten oder faschistische Truppen die auf Befehl der Junta in Kiew handelten, darüber darf weiter gemutmaßt werden, wie bei allen anderen Mutmaßungen auch. So ist beispielsweise eine Operation unter falscher Flagge ebenfalls nicht auszuschließen. Übrigens eine Spezialität unserer amerikanischen Vordenker und Beschützer. [s. hier]

Karikatur:© Kostas Koufogiorgos, www.koufogiorgos.de

Alle diese Spekulationen könnten wir uns eigentlich sparen und auf das Urteil des Nürnberger Gerichtshofes im Verfahren gegen die hauptverantwortlichen Nazi-Kriegsverbrecher 1945-1946 zurückgreifen, das völlig eindeutig ist:

Als primäre Quelle des internationalen Rechts ist das Urteil des Nürnberger Gerichtshofes im Verfahren gegen die hauptverantwortlichen Nazi-Kriegsverbrecher 1945-1946 völlig eindeutig. Unsere Führer reden zwar oft über dieses Urteil und loben es, aber sie haben es offenbar nicht gelesen. Dieser Internationale Gerichtshof hat nämlich folgendes erklärt:

“Einen Angriffskrieg zu entfesseln ist nicht nur ein internationales Verbrechen, es ist das schwerste internationale Verbrechen, das sich von anderen Kriegsverbrechen dadurch unterscheidet, dass es das gesamte Übel des Ganzen umfasst.”

In Nürnberg drängten die USA und Großbritannien auf die Verfolgung der Naziführer wegen Planung und Entfesselung eines Angriffskriegs. Der Richter des Obersten Gerichtshofs der USA Robert Jackson, Leiter der amerikanischen Anklagebehörde, stellte fest, „dass die Entfesselung eines Angriffskrieges ein Verbrechen ist, das durch keine politischen oder wirtschaftlichen Umstände gerechtfertigt werden kann.“ Er stellte weiter fest, dass „wenn bestimmte Verletzungen von Abkommen Verbrechen sind, es sich bei diesen um Verbrechen handelt, egal ob die USA oder Deutschland sie begehen. Wir sind nicht bereit, Strafgesetze gegen andere anzuwenden, die wir nicht gegen uns selbst genauso anwenden würden.“

Die Charta der Vereinten Nationen bewertet Aggression ähnlich. Die Artikel 2(4) und (7) verbieten Eingriffe in die inneren Angelegenheiten eines jeden Landes und Drohungen mit dem oder den Einsatz von Gewalt eines Staates gegen einen anderen. Die Vollversammlung der UNO bekräftigte in der Resolution 2131, der „Erklärung der Unzulässigkeit von Interventionen“ die Sichtweise, dass eine gewaltsame militärische Intervention gegen ein Land Aggression und ein Verbrechen ist, das nicht gerechtfertigt werden kann.

Ein “NATO”-Aufkleber auf aggressiver Politik und Verhalten entschuldigt diese nicht. Das ist einfach eine Perversion der NATO, die als Verteidigungsallianz gegründet wurde. Die NATO verpflichtete ihre Mitglieder, von jeglicher Drohung mit oder Gebrauch von Gewalt Abstand zu nehmen, die nicht vereinbar ist mit den Grundlagen der UNO, und anerkannte ausdrücklich „die primäre Verantwortung des Weltsicherheitsrats für die Aufrechterhaltung von Frieden und Sicherheit“. Durch die Umgehung der Zustimmung des UNO-Weltsicherheitsrates haben USA und NATO offenkundig grundlegende Gesetze verletzt.

Auch nach anderen Bestimmungen des Völkerrechts sind die Bombenangriffe der USA und NATO ein fortwährendes Kriegsverbrechen. Entgegen der Auffassung unserer Kriegsplaner ist uneingeschränktes Bombardieren aus der Luft nach dem Völkerrecht verboten. Bombenangriffe auf die Infrastruktur eines Landes – Wasserwerke, Kraftwerke, Fabriken, Brücken, Fernseh- und Rundfunksender – sind keine Angriffe auf militärische Ziele. Unsere Bombenangriffe haben auch außerordentliche Verluste an Leib und Leben der Zivilbevölkerung verursacht, was gegen weitere Rechtsnormen verstößt. Bisher haben wir hunderte, wenn nicht tausende Serben, Montenegriner und Albaner, sogar einige Chinesen bei unserem Kampf für humanitäre Ideale ermordet.

Walter J. Rockler (gest. 2002), Anwalt in Washington, war Ankläger im Nürnberger Kriegsverbrechertribunal.

Besonders möchte ich auf den von mir hervorgehobenen Absatz “Einen Angriffskrieg zu entfesseln…….” hinweisen, den ich so deute, dass sämtliche Kriegsverbrechen, die während eines völkerrechtswidrigen Angriffskrieges verübt werden, auch dem Aggressor zur Last gelegt werden, selbst wenn er sie nicht direkt begangen haben sollte………umfasst das gesamte Übel des Ganzen.” Bei dem Staatsstreich in der Ukraine, der u.a. viele Tote auf dem Majdan forderte, war so eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines fremden Staates. Die glückte aus Sicht des Westens nur, weil eine intensive Zusammenarbeit zwischen westlichen Geheimdiensten und Regierungen samt ukrainischer Neonazis und einiger, weniger extremen politischen Gegner Viktor Janukowitschs, zustande kam. Eine eindeutige völkerrechtswidrige Aktion des Westens, die im Gegensatz zur UN-Charta steht.

Egal wie man zu Viktor Janukowitsch stand oder steht. Er war der demokratisch gewählte Präsident der Ukraine der in einer freien Wahl aller Ukrainer gewählt wurde. Die Wahl des heutigen ukrainischen Hampelmanns der USA, der Oligarch Poroschenko, wurde nicht in der gesamten Ukraine gewählt, sondern nur im Nordwesten des Landes. Auf die ukrainischen Föderalisten im Osten des Landes fand damals bereits eine von Poroschenko angeordnete Hexenjagd statt.

Wie die Presse heute meldet, wurden zwei weitere ukrainische Kampfjets abgeschossen. Kiew vermutet, dass Moskau dahinter steckt. Es wird weiter vermutet.

FH

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Danke für die klaren Worte, Mowitz. Super! Daumen hoch.

 

USA und EU lehnen einfache Konfliktlösung in der Ukraine ab

Petro Poroschenko schokoschenko Ukraine Oligarch Korruption Hoerigkeit Bestechung Nazi Blutbad

von WiKa (qpress)

CRIMEA REA oder auch Crime-Area: Diese Meldung wird natürlich keinen denkenden Menschen ernstlich überraschen und diejenigen, die nicht denken können, werden sie nicht wahrhaben wollen oder doch lieber das Gegenteil behaupten. In der Ukraine wurde in den letzten Wochen schon reichlich eskaliert und infolgedessen eine Menge Blut vergossen. Eine unverzichtbare Grundlage übrigens für weitere Eskalationen. Insoweit konzentrieren wir uns völlig ungeniert und vorbehaltlos, in Bezug auf die bisherigen Ereignisse, auf ganz simple und effektive Lösungen für das tragische Dilemma der Ukraine. Dabei werden wir nachweisen, dass weder die EU, noch die USA und schon gar nicht die aktuelle Regierung in Kiew, ein Interesse an einer simplen Lösung haben. Zugleich werden wir über tatsächliche Ziele mutmaßen müssen, die der anzustrebenden friedlichen Lösung im Wege stehen. Und da geht es keineswegs nur um die Interessen der Konfliktparteien, hier spielen die „Externen“ wieder ganz nach eigenem Belieben mit ukrainischen Menschenleben.

Was wäre eine simple Lösung

Darüber wird man sicherlich nicht großartig nachdenken müssen. Der einfachste Weg Frieden zu schaffen ist … mit dem Krieg aufzuhören! Dies gilt insbesondere für den Staat selbst, sprich für die Regierung der Ukraine, die derzeit ihre eigenen Bürger bekämpft, weil die in der Ost-Region, möglicherweise sogar mehrheitlich, andere Interessen verfolgen. Anders als die Regierung, die derzeit mit Waffengewalt gegen die sogenannten Separatisten vorgeht, sind genau die Betroffenen Leute in in der Ost-Ukraine nicht gewalttätig geworden, sie fühlen sich zurecht angegriffen. Das derzeitige Ergebnis ist Krieg! Anders gesagt, würde die Regierung der Ukraine nichts tun, würde nichts passieren und es gäbe keine Toten und auch keinen Krieg. Die Separatisten sind übrigens nicht gegen Kiew vorgerückt. Was bliebe, wäre der offene Dissens zwischen den Menschen im Osten und der ukrainischen Regierung. So schnell wäre also Frieden zu schaffen, wenn es alle Parteien wirklich wollten.
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Meinungen unter Strafe: Das EU-Toleranzpapier

23. Juli 2014  Wieder wird heimlich still und leise hinter unserem Rücken durch de EU ein wichtiges Grundrecht abgegraben. Das Recht auf freie Meinungsäußerung wird empfindlich eingeschränkt werden- und falsche Meinungen mit Strafe belegt. Natürlich wird das Ganze in schöne Worte und ach-so-menschenfreundliche Dekoration verpackt.

Wir haben in der Schule gelernt, daß das Naziregime auch für die eigene, deutsche Bevölkerung keine Freude war. Die Nazis, so hören wir mit Schaudern, haben auch ganz normale deutsche Bürger in KZs gesperrt, wenn diese sich erdreisteten Dinge zu sagen, die damals politisch inkorrekt waren. Sogar Priester und Christen, die niemandem etwas getan hatten und nur ihren Glauben gelebt, verschwanden hinter Stacheldrahtzäunen. In der Sowjetunion gab es das berüchtigte Archipel Gulag, in dem viele gute und aufrechte Menschen den Tod fanden, weil sie Dinge dachten und sagten, die dem Regime nicht paßten. Das Jugoslawien Titos wurde mit harter Hand zusammengehalten und wer dort Unbotmäßiges verlauten ließ, war schnell von der Bildfläche verschwunden und tauchte nie mehr auf.

Mein Gott!, dachten wir, was haben wir für ein Glück, daß wir heute leben – in einer westlichen Demokratie, wo es ein Grundrecht auf Meinungsfreiheit gibt und man frei und offen seine Meinung sagen kann – in diesem freiesten Land, das es je auf deutschem Boden gab!

Das war einmal. Der neue Meinungszensor sitzt in Brüssel und brütet einen wirklich schändlichen Plan aus: Gedankenverbrechen.

Das ist keine Behauptung, sondern Tatsache. Der »EU-Ausschuss für Toleranz« (European Council on Tolerance and Reconciliation) hat es erarbeitet und man kann es auf der offiziellen Seite des Europaparlaments nachlesen:

http://www.europarl.europa.eu/meetdocs/2009_2014/documents/libe/dv/11_revframework_statute_/11_revframework_statute_en.pdf

Und irgendwie scheint es niemanden aufzuregen. In Zukunft sollen in allen EU-Ländern – auch in Deutschland  -  die Meinungsfreiheit, die Freiheit der Kunst, die Freiheit der Wissenschaft und der Presse stark eingeschränkt werden. Ein von oben verordneter »Toleranzzwang« wird eingeführt. Natürlich zu diesem edlen Zwecke auch eine neue EU-Superbehörde, die über die Einhaltung der selektiv aufgezwungenen Toleranzen und im Falle der Zuwiderhandlung über die Anwendung entsprechender Strafmaßnahmen wacht.

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Causa Israel

von Heinz Sauren (freigeist)

Israel führt mal wieder Krieg. Eine der mordernsten Armeen der Welt ist in den Krieg gegen die rund 1,8 Millionen Bewohner des Gazastreifens gezogen um die Terroristen zu töten, die für den Beschuss Israels mit Raketen verantwortlich sind.

Aus palästinensischer Sicht ein humanitäres Desaster. Ihnen wurde seit der israelischen Staatsgründung 1948, mittels Kriegen und rassistischen Gesetzen, immer mehr Land gestohlen, so das sie nun im Gazastreifen eingepfercht, schutzlos und ohne die Möglichkeit der Flucht, den Panzergranaten und Flugzeugraketen der Israelis ausgeliefert sind. Es ist ein Volk in hoffnungsloser Lage.

Aus israelischer Sicht, ist dieser Krieg eine Verteidigungshandlung und Strafaktion gegen Terroristen, die permanent das israelische Volk bedrohen und sein Existenzrecht bestreiten. Sie verteidigen den Staat der ihnen religiös begründet, bestimmt wurde und die Zuflucht aller Juden sein will. Offiziell sucht und zerstört Israel die Verstecke der Raketen, die Israel bedrohen und die nahezu 500 palästinensischen Toten bisher, sind nicht gewollte aber unvermeidbare Kollateralschäden.

Die heutige deutsche Gesellschaft ist in dem Bewusstsein um seine besondere Stellung gegenüber Israel und Juden aufgewachsen. Ihr wurde in der Schule die besondere Verantwortung beigebracht, die ihr Heimatland trägt und mit ihm, insbesondere auch jeder einzelne. Lange hat diese Generation seine vermeintliche Kollektivschuld, die ihre Großeltern begründeten, nicht hinterfragt, auch weil ein solches hinterfragen bereits verdächtig macht, Antisemit zu sein. Diesen Stempel zu tragen, kann für jeden strafrechtliche Folgen nach sich ziehen und das gesellschaftliche Aus bedeuten.
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Das Chaos im Mittleren Osten und darüber hinaus ist geplant

Ismael Hossein-zadeh (antikrieg)

Geopolitische Beobachter der Turbulenzen im Mittleren Osten neigen dazu, die Schuld an dem tobenden Chaos in der Region dem angeblichen Scheitern der „inkohärenten,“ „unlogischen“ oder „widersprüchlichen“ Politik der Vereinigten Staaten von Amerika zuzuschreiben. Unwiderlegbare Beweise (einige werden hier vorgelegt) weisen allerdings darauf hin, dass in Wirklichkeit das Chaos den Erfolg, nicht das Scheitern dieser Politik darstellt – einer Politik, die von den Nutznießern von Krieg und militärischen Abenteuern in der Region und darüber hinaus gestaltet wird. Während die Politik der Vereinigten Staaten von Amerika in der Region, betrachtet vom Standpunkt des internationalen Friedens, oder auch nur vom Standpunkt der nationalen Interessen der Vereinigten Staaten von Amerika insgesamt, sicher irrational und widersprüchlich ist, so ist sie ganz logisch vom Standpunkt der wirtschaftlichen und geopolitischen Nutznießer von Krieg und internationalen Feindschaften, das ist vom Standpunkt des (a) militärisch-industriellen Komplexes und (b) der militanten zionistischen Proponenten eines „Größeren Israel.“

Die Samen für das Chaos wurden vor rund 25 Jahren gelegt, als die Berliner Mauer einstürzte. Da die Begründung für den großen und wachsenden Militärapparat in den Jahren des Kalten Kriegs die „kommunistische Gefahr“ gewesen war, feierten die Bürger der Vereinigten Staaten von Amerika den Zusammenbruch der Mauer als das Ende des Militarismus und Beginn der kommenden „Friedensdividenden“ – ein Hinweis auf die Vorteile, die, wie gehofft wurde, vielen in den Vereinigten Staaten von Amerika zugute kommen würden als Ergebnis einer Neuorientierung eines Teils des Budgets des Pentagons in die Richtung von nichtmilitärischen sozialen Bedürfnissen.

Aber während die Mehrheit der Bürger der Vereinigten Staaten von Amerika die Aussichten auf die, wie es schien, unmittelbar bevorstehenden „Friedensdividenden“ feierte, fühlten sich die mit der Expansion der Militär-/Sicherheitsausgaben verflochtenen mächtigen Interessen bedroht. Es überrascht nicht, dass diese einflussreichen Mächte schnell handelten, um ihre Interessen angesichts des „drohenden Friedens“ abzusichern.
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Der Störenfried Washington stößt die Ukraine in den Abgrund

Worum es wirklich geht, steht im folgenden Artikel. Die Ukraine und andere Staaten werden dabei nur von den US-Kriegshetzern, der NATO, der EU … mißbraucht. Die USA will mit aller Macht verhindern, dass Russland Europa mit Gas versorgt. Geschäfte dieser Art sind den US-Großkonzernen ein Dorn im Auge. Und wer die US-Großkonzerne beherrscht, kann sich jeder denken. R und R

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Gefunden bei gegenmeinung

Von Mike Whitney Information Clearing House, 09.07.14

“Das Modell einer unipolaren Welt ist gescheitert. Die Menschen wollen überall selbst über ihr Schicksal bestimmen und ihre eigene kulturelle Identität bewahren; sie widersetzen sich deshalb den Versuchen des Westens, sie militärisch, finanziell, politisch und ideologisch zu dominieren.” – Wladimir Putin

“Obwohl die menschlichen Aspekte der Krise in der Ukraine die Schlagzeilen beherrschen, ist die Gaspolitik der eigentliche Kern des Konflikts.” – Eric Draitser, “Waging war against Russia, one pipeline at a time”, RT [Krieg mit Russland um Pipelines? s. hier]

Was hat eine Pipeline in Afghanistan mit der Krise in der Ukraine zu tun?

Jede Menge – weil beide die kommerziellen Interessen der USA erkennen lassen, die deren Politik bestimmen. Den Krieg in Afghanistan hat Washington hauptsächlich geführt, um den Bau einer Erdgas-Pipeline von Turkmenistan ans Arabische Meer durchzusetzen, und mit der Inszenierung des blutigen Staatsstreichs in Kiew sollen die Gaslieferungen Russlands nach Westeuropa unterbunden werden, um den USA die Hinwendung auf Asien zu erleichtern.

Grafik entnommen aus http://www.transitionistas.com/wp- content/uploads/2013/03/TAPI-and-IPI-Pipelines.gif

Deshalb sind die Politiker in Washington mit dem Ergebnis des Krieges in Afghanistan auch sehr zufrieden, obwohl keins der angeblich angestrebten Ziele erreicht wurde. Afghanistan hat sich nicht in eine funktionierenden Demokratie mit einer starken Zentralregierung verwandelt, der Drogenhandel wurde nicht gestoppt, die Frauen wurden nicht befreit, und die Infrastruktur und das Schulsystem sind schlechter, als sie vor dem Krieg waren. Nach objektiven Maßstäben war der Krieg ein totaler Misserfolg. Die vorgeschobenen Ziele waren ja auch reine Propaganda und sollten überhaupt nicht realisiert werden. Eigentlich ging es immer nur um Gas, vor allem um die riesigen, noch unerschlossenen Gasvorkommen in Turkmenistan. Die würden private US-Konzerne gerne ausbeuten, und deshalb fordern sie, dass mögliche Mitbewerber und Konkurrenten der USA wie China in Schach gehalten werden. Nur darum ging es in dem Krieg in Afghanistan. Das turkmenische Gas soll über eine Pipeline von Turkmenistan, über Afghanistan, Pakistan und Indien zum Arabischen Meer geleitet werden, unter Umgehung russischen und iranischen Territoriums. Mit dem Ausbau der so genannten TAPI-Pipeline will man der Errichtung einer iranischen Pipeline zuvorgekommen und damit ein gegnerisches Projekt sabotieren.

Die TAPI-Pipeline illustriert, wie aggressiv sich Washington Vorteile zu sichern versucht, um seine Überlegenheit auch für die absehbare Zukunft aufrechtzuerhalten. Zu überprüfen ist diese Aussage an Hand eines Artikels, der am 5. Juli in
The Express Tribune zu lesen war.

“Offizielle aus Pakistan, Indien, Afghanistan und Turkmenistan werden sich nächste Woche in (der turkmenischen Hauptstadt) Aschgabat treffen, um eine geplante transnationale Gas-Pipeline voranzutreiben, welche die vier Staaten verbinden soll; die Realisierung dieses “Viele-Milliarden-Dollar-Projekts” soll US-Konzernen übertragen werden.

‘Die USA drängen die vier Staaten, den lukrativen Pipeline-Vertrag mit US-Energieriesen abzuschließen. Zwei US-Unternehmen – Chevron und ExxonMobil – liegen im Rennen um die Führung eines Konsortiums, die Realisierung der Pipeline und die Finanzierung ihrer Verlegung vorne, teilte ein höherer Regierungsvertreter im Gespräch mit der Express Tribune mit.

Die USA haben sich sehr für das Gasversorgungsprojekt eingesetzt, das unter dem Namen Turkmenistan-Afghanistan-Pakistan-Indien-Pipeline – abgekürzt TAPI-Pipeline – läuft und dabei besonders betont, dass damit die Energieknappheit in Pakistan beseitigt werden könnte. Außerdem drängt Washington (die pakistanische Regierung in) Islamabad, das Pipeline-Projekt Pakistans mit dem Iran wegen der atomaren Ambitionen Teherans einzustellen.

Nach offiziellen Angaben wird Shahid Khaqan Abbasi, der pakistanische Minister für Erdöl und Erdgas, die Delegation führen, die am 8. Juli an der TAPI-Konferenz in Aschgabat teilnimmt.

Gegenwärtig werden unter Einbeziehung der Asian Development Bank (der Asiatischen Entwicklungsbank), die dabei die Rolle des Transaktionsberaters spielt, die Ausschreibungsunterlagen vorbereitet. Diese Dokumente werden nur deshalb (vorzeitig) den beiden (genannten) US-Konzernen ausgehändigt, damit sie sich auch an der Ausschreibung beteiligen können.

Chevron versucht mit Unterstützung des US-Außenministeriums Indien, Pakistan und Afghanistan für den Deal zu gewinnen. Auch andere Konzerne können sich dem Konsortium anschließen, dessen Führung aber auf jeden Fall von Chevron oder ExxonMobil übernommen wird.”

Der Plan zum Bau der Pipeline nimmt also Gestalt an, und – wie es in dem Artikel so schön heißt – “die beiden US-Konzerne erhalten die Dokumente nur deshalb vorzeitig, damit sie sich auch an der Ausschreibung beteiligen können”.
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Das Märchen vom Fachkräftemangel

Film von Ulrike Bremer

„Ingenieursmangel! Ärztemangel! Zu wenig IT-Spezialisten!” und „Wenn wir nicht gegensteuern, geht es bergab mit Deutschland.” Das sind alltägliche Schlagzeilen, mit denen Politik gemacht wird. „Der Arbeitsmarktreport” deckt die Hintergründe des seit Jahrzehnten beklagten Fachkräftemangels auf. Tatsächlich lenkt der lautstarke Hilferuf bewusst ab von gewichtigen Problemen: Lohndumping und Arbeitslosigkeit.

Akteure in diesem Spiel sind Lobbyverbände der Wirtschaft, die zusammen mit den Politikern und der Bundesagentur für Arbeit den Arbeitskräftemarkt in Deutschland gestalten.
Kaum ein Lobbyverband hat sich so vehement dafür eingesetzt, ausländische Fachkräfte ins Land zu holen, wie der Verein Deutscher Ingenieure (VDI). Ingenieure selbst sind es, die dem Verein vorwerfen, er lasse sich von Unternehmen instrumentalisieren und drücke das Mindestgehalt. Weil der Ingenieursverband regelmäßig mit Horror-Zahlen aufwartet, hat man den Ingenieursberuf zum Mangelberuf erster Klasse erklärt und erlaubt Unternehmen jetzt, hochqualifizierte ausländische Fachkräfte einzustellen, zu einem Mindestlohn von 32.500 Euro im Jahr. Früher lag diese Grenze bei 66.000 Euro. Mit Blue Card und europäischer Freizügigkeit sollen Fachkräfte aus Spanien, Griechenland, Rumänien und Bulgarien auf den deutschen Arbeitsmarkt strömen. Deutschland ist stolz darauf, Krisenstaaten zu unterstützen, indem es ihnen Arbeitslose abnimmt.
Offene Stellen ohne Bewerber? Tatsächlich kommen derzeit sechs passende Bewerber auf ein Jobangebot.

Provozieren Unternehmer also ein bewusst Überangebot an Fachkräften, um trotz anziehender Konjunktur geringere Löhne zahlen zu können? Die Bewerber von heute sehen sich nicht mehr als Bittsteller. Sie fordern, anstatt schlechte Bedingungen zu akzeptieren, nur um einen Job zu bekommen. Am Ende entpuppt sich der behauptete Fachkräftemangel als Strategie, die sich für Politik und Wirtschaft durchaus lohnen kann.

 

Dieses Video bestätigt wieder einmal, dass diese Bundesregierung, wie auch die vorherigen, nur der Lobby dienen und auf ihre Wähler sch……
Zudem ist die Bildungspolitik ein Armutszeugnis deutscher Politik. Statt Steuergelder in Bildung zu investieren, fließen Mrd. Euro an Subventionen an die Lobby.

Nochmal: Schickt diese Volksverräter endlich in die Wüste!

 

 

Der Westen

von Michael Winkler (491. Pranger)

Der Westen – das war einmal der Okzident, das christliche Abendland, im Gegensatz zum Orient, zum islamischen Nahen Osten und den noch weiter entfernten Völkern des Fernen Ostens. Rußland hat irgendwie zum Westen dazugehört, auch wenn es unter mongolischer Herrschaft exotisch, fernöstlich angehaucht war, spätestens ab Peter dem Großen hatte es sich zurückgemeldet. Byzanz hat zum Westen gehört, und selbst die osmanische Besetzung des Balkans hat diesen und Griechenland nicht aus Europa herausgelöst. Auch die Iberische Halbinsel hat das Joch des Islam abgeworfen und sich wieder dem Okzident angeschlossen. Der Westen, das waren Griechen, Römer, Kelten, Germanen und Slawen, zu denen noch die Finnen und die Ungarn gestoßen waren.

Machen wir uns aber nichts vor: Die erste Hochblüte des Westens, das Hochmittelalter, besteht nicht nur aus Kathedralen, Otto dem Großen und den Kreuzzügen. Es gab damals Sklaverei und Leibeigenschaft, Frondienste und die Kirche, die den Menschen nicht nur den Glauben, sondern auch das demütige Hinnehmen der eigenen Ohnmacht lehrte. Das Erbe der eigenen Antike hat sich dieses Europa in den islamischen Gebieten zurückerobert.

Die zweite Hochblüte verdanken wir der christlichen Seefahrt. 1453, mit dem Fall Konstantinopels, beherrschten die Osmanen den Orient und alle Handelswege in den Fernen Osten. Rußland stand unter der Herrschaft der Goldenen Horde. Der Osten bedrängte den Westen, 1529 und 1683 standen die Osmanen vor Wien. Der Westen erschloß sich über den Atlantik eine neue Welt, in der Kanada und die USA später den Westen erweiterten. Mexiko und Südamerika bilden eine eigene Weltregion, die dem Westen nahesteht, aber nicht ganz der Westen ist.

1453 lag der Westen noch nach den Pest-Epidemien darnieder, war mit sich selbst beschäftigt. Das Spätmittelalter lebte von den Erinnerungen an bessere Zeiten. In diese geistige Leere stießen die geflohenen Gelehrten aus Konstantinopel. Das Ergebnis war die Renaissance, ein Wiederbesinnen auf die Antike, deren Erkenntnisse und Wissenschaft. Europa erschloß sich im 16. Jahrhundert neue Wege in den Fernen Osten, um die islamischen Länder herum. Das 17. Jahrhundert mit dem Dreißigjährigen Krieg und Cromwell im England waren die Geburtswehen eines neuen Geistes, der spätestens ab 1750 in die Welt hinausgriff. Die Industrielle Revolution erneuerte die wirtschaftliche Basis. Den Höhepunkt erreichte diese Entwicklung um 1900, als Europa und damit der Westen die Geschicke der Erde lenkte. Das Deutsche Reich, Frankreich, Großbritannien, Österreich-Ungarn, das Russische Reich und die USA waren die führenden Großmächte, nur Japan gewann daran als einzige nichtwestliche und nichtchristliche Macht den Anschluß.
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MH17: Kriegspropagandisten außer Rand und Band

Obwohl es noch Wochen dauern kann, bis die Ursache des Absturzes der malaysischen Zivilmaschine MH17 über der Ostukraine am 17. Juli forensisch kompetent geklärt ist, wird die Kriegstrommel für eine Konfrontation mit Rußland gerührt, angeführt von US-Präsident Obama und seinen Leuten wie UN-Botschafterin Samantha Power. Ihre Haltung ist: „Verwirrt mich nicht mit Fakten, ich habe das längst entschieden.“ Was in diesem Fall bedeutet, daß der russische Präsident Putin direkt oder indirekt für den Vorfall verantwortlich sein soll und Rußland dafür hart bestraft werden muß.

Der britische Premier David Cameron stand Washingtons spontanem Urteil in nichts nach. Er schrieb am 20. Juli in der Londoner Times, Putin sei für die Tragödie verantwortlich, und forderte von Europa einen klaren Bruch mit Rußland. „Wir müssen diesen Augenblick der Empörung in einen Augenblick des Handelns umsetzen.“

Aber niemand in Washington oder London hat irgendeinen handfesten Beweis vorgelegt, obwohl die US-Dienste und andere mit Sicherheit über präzise Satellitenbilder des fraglichen Gebietes verfügen.

Das russische Verteidigungsministerium veröffentlichte am 19. Juli einen Katalog mit 10 Fragen an die ukrainischen Behörden, über deren Territorium MH17 zum Zeitpunkt des Absturzes flog. U.a. wird gefragt: Warum steuerte die ukrainische Luftsicherung die Maschine in ein bekanntes Kampfgebiet, nördlich der üblichen Flugroute? Welche ukrainischen Militärmaschinen waren in der Nähe, als sie abgeschossen wurde? Warum hatte die ukrainische Armee dort Luftabwehrbatterien stationiert, obwohl die Milizen in der Ostukraine gar keine Militärflugzeuge haben?

In einer Pressekonferenz des Verteidigungsministeriums präzisierten Generalleutnant Andrej Kartapolow vom Generalstab und Luftwaffenchef Generalmajor Igor Makuschew die offenen Fragen und gingen auf vier Themenkomplexe ein.

Der erste betraf die Frage an die ukrainische Flugsicherung, warum MH17 eine nördlichere Route als normal genommen hat verbunden mit der Aufforderung, die Kommunikation mit MH17 für die Untersuchung zur Verfügung zu stellen.

Als zweites, berichteten sie, daß die russische Flugsicherung in Rostow am Don in der fraglichen Zeit und in dem Sektor vier Flugzeuge auf dem Radar gehabt hätten. Das seien neben MH17 noch zwei weitere zivile Flugzeuge und ein nicht identifizierter Jet gewesen. Da sich letzterer im Steigflug befunden und sich in Rostow nicht identifiziert habe, gehe man davon aus, daß es sich um eine ukrainische Militärmaschine, möglicherweise eine SU-25 gehandelt habe könnte. Diese habe sich bis auf wenig Kilometer der Unglücksmaschine genähert.

Die weiteren Punkte betrafen die ukrainischen Buk-Luftabwehrbatterien und ob aufgetauchte Amateurvideos etwas zur Aufklärung beitragen könnten.

Die zunehmende Kriegspropaganda in den westlichen Medien treibt die Welt, wie in blinder Wiederholung der Ereignisse vor hundert Jahren, immer näher an den großen Konflikt. Die Ukrainekrise war schon vor dem Absturz einer der gefährlichsten Brennpunkte. Obama hatte nur wenige Tage vor dem 17. Juli zusätzliche Sanktionen gegen Rußland verhängt und die NATO kündigte eine Ausweitung ihrer Manövern im Baltikum und in Osteuropa an.

Was in Washingtons und Londons Rhetorik jedoch völlig fehlt, ist die Frage nach dem Motiv: Cui bono? Wem nützt es, wer zöge den Vorteil aus einer solchen brutalen Terroraktion? Klar ist, daß Rußland am meisten zu verlieren hat.

Zudem kam dieser Abschuß unmittelbar nach dem welthistorischen BRICS-Gipfeltreffen in Brasilien, bei dem der Grundstein für eine neue, gerechte Weltwirtschaftsordnung gelegt wurde. Daß jetzt Rußland, China, die Lateinamerikanischen Staaten und viele andere Entwicklungsländer an alternativen Strukturen zu IWF und Weltbank arbeiten, hat bei der bankrotten internationalen Finanzoligarchie die Alarmglocken schrillen lassen. Selbst die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) warnte kürzlich, daß die enorme Schuldenblase der transatlantischen Großbanken jederzeit platzen könne.

Und der ehemalige Chef der Bank von England, Mervyn King, dokumentiert in einem jüngst erschienenen Buch, daß der größte Finanzkrach des 20. Jahrhunderts im Frühjahr und Sommer 1914 stattfand, was unmittelbar in den Kriegsbeginn im August 1914 mündete. Die Parallelen heute, genau 100 Jahre später, sind auffallend. Der größte Unterschied ist, daß die Großmächte 1914 kein Kernwaffenarsenal hatten, mit dem man die Menschheit mehrfach auslöschen kann.

Quelle: bueso